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Coinbase gegen Oregon: Krypto-Streit eskaliert! Bundesregierung gefordert!
Coinbase fordert die US-Regierung auf, gegen Oregons Klage vorzugehen, die bundesrechtlich legale Krypto-Dienste stört.
Coinbase gegen Oregon: Krypto-Streit eskaliert! Bundesregierung gefordert!
Coinbase, die größte US-basierte Krypto-Börse nach Handelsvolumen, hat die Bundesregierung aufgefordert, aktiv gegen die rechtlichen Schritte des Bundesstaates Oregon vorzugehen. Diese Klage zielt darauf ab, das Unternehmen für Dienstleistungen zu belangen, die nach Bundesrecht legal sind. Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, hat in einem Beitrag auf X den Präsidenten, das US-Justizministerium und den Kongress um Unterstützung gebeten, um die Situation zu klären. Er kritisierte, dass Oregon gegen Coinbase vorgeht, obwohl die angebotenen Dienstleistungen rechtskonform sind, und bezeichnete dieses Vorgehen als problematisch für den Föderalismus.
In einem Schreiben an das Justizministerium argumentiert Coinbase, dass die Vielzahl an Staatsgesetzen ineffizient sei und sowohl Innovation als auch Verbraucher schädige. Die Klage aus Oregon wird als Versuch gewertet, die Durchsetzungsmaßnahmen der US-Börsenaufsicht SEC gegen die digitale Vermögensbranche wiederzubeleben, was die regulatorischen Herausforderungen für Krypto-Plattformen weiter verschärfen könnte.
Regulatorische Herausforderungen für Coinbase
Coinbase hebt hervor, dass digitale Vermögensanbieter in jedem Bundesstaat unterschiedlichen Regulierungen unterliegen, was die Einhaltung von 50 verschiedenen Regulierungsbehörden erforderlich macht. Dieses komplizierte rechtliche Terrain stellt eine erhebliche Belastung für den Betrieb dar und hindert das Unternehmen an seiner Entwicklung. Die Krypto-Börse wünscht sich eine klare, bundesweit einheitliche Regelung für den gesamten Kryptomarkt.
Es gibt Vorstöße für neue Gesetzesentwürfe, die eine Korrektur dieser Situation ermöglichen könnten. Zu diesen Entwürfen gehört der House CLARITY Act sowie der Senate Discussion Draft, die digitale Vermögenswerte als „abgedeckte Wertpapiere“ einstufen und dadurch von staatlichen Vorschriften befreien würden. Ein Erfolg solcher Gesetze könnte für Coinbase und andere Anbieter eine Erleichterung darstellen und das regulatorische Klima für digitale Währungen in den USA verbessern.
Die Problematik ist jedoch nicht auf Oregon beschränkt. Auch andere Bundesstaaten wie Kalifornien, New York, Maryland und New Jersey haben Maßnahmen gegen Coinbase ergriffen. Diese Entwicklungen zeigen den steigenden Druck auf Krypto-Unternehmen in den USA und unterstreichen die Notwendigkeit einer umfassenden Reform im regulatorischen Bereich.
Coinbase steht somit vor einer entscheidenden Phase, in der nicht nur ihre Rechtsposition, sondern auch die zukünftige Regulierung des gesamten Kryptomarktes auf dem Spiel steht. Die kommenden Wochen und Monate könnten entscheidend dafür sein, wie sich der Markt für digitale Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten entwickeln wird.