Ripple Labs hat in dem Streit mit der US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) einen juristischen Erfolg erzielt. Das US-Bundesgericht für den südlichen Bezirk von New York entschied am Donnerstag, dass der von Ripple ausgegebene Token XRP kein klassisches Wertpapier im Sinne der US-Rechtsprechung ist, solange er auf öffentlichen Kryptobörsen gehandelt wird, wie zum Beispiel auf Coinbase, Binance und Kraken. Dies bedeutet, dass die SEC nicht zuständig ist und dass Ripple nicht den speziellen Anforderungen und Schutzmechanismen der Behörde folgen muss.
Die Entscheidung erging aufgrund der Feststellung, dass die sogenannten Howey-Kriterien für ein Wertpapier nicht greifen, wenn XRP „programmatisch“ gehandelt wird und für die breite Öffentlichkeit zugänglich ist. Die Howey-Kriterien sind ein Test, der feststellen soll, ob eine Transaktion als „Investmentvertrag“ und somit als Wertpapier gilt. Dies wäre der Fall, wenn es sich um eine „Geldinvestition in ein gemeinsames Unternehmen mit der begründeten Erwartung handelt, dass aus den Bemühungen anderer Gewinne erzielt werden“.
Allerdings entschied das Gericht auch, dass die Howey-Kriterien greifen, wenn XRP „institutionell“ gehandelt und bestimmten potenziellen Käufern gezielt angeboten wird. In diesem Fall würde ein Investitionsvertrag mit Ripple geschlossen, wodurch der Kauf unter die Wertpapiergesetze und die Aufsicht der SEC fällt.
Die SEC hatte Ripple Labs Ende 2020 vorgeworfen, Investoren vorsätzlich getäuscht zu haben, indem das Unternehmen Token im Wert von 1,3 Milliarden US-Dollar angeboten hat, ohne diese als Wertpapier zu registrieren. Dadurch seien den potenziellen Käufern Informationen über die Kryptowährung und das Geschäftsmodell von Ripple vorenthalten worden. Das Gericht wies den Hauptteil dieser Klage nun zurück, was von Experten erwartet wurde.
Die Entscheidung des Gerichts wird in der Kryptobranche als großer Sieg und Präzedenzfall gefeiert. Sie bedeutet, dass der Spielraum für den Handel mit Kryptowährungen in den USA wieder größer wird. Direkt nach der Urteilsverkündung stieg der Wert von XRP um über 60 Prozent im Vergleich zum Vortag. Die digitale Währung notierte am Freitagmittag bei rund 77 US-Cent, dem höchsten Stand seit über einem Jahr. Später gab sie jedoch wieder um 8 Prozent nach und wurde bei 73 Cent gehandelt. Auch andere Kryptowerte profitierten vorübergehend von dem Urteil.
Die SEC kündigte an, das Urteil zunächst genau prüfen zu wollen und behält sich den Gang in die nächste Instanz offen.
