Ripple triumphiert vor Gericht – Cardano und Solana könnten profitieren
In einem bahnbrechenden Urteil hat Ripple einen Teilerfolg vor Gericht verbuchen können. Das Urteil hat weitreichende Implikationen für die gesamte Branche und könnte auch für Cardano (ADA) und Solana (SOL) von Vorteil sein.
Das Gericht stellte fest, dass XRP, die Kryptowährung von Ripple, zumindest im Kontext bestimmter Transaktionen kein Wertpapier ist. Der Verkauf von XRP an institutionelle Investoren wird laut dem Urteil als Investmentvertrag gewertet. Allerdings wurden Ripples programmatische Verkäufe über Börsen, bei denen die Käufer keinen Grund hatten anzunehmen, direkt in das Unternehmen zu investieren, nicht als Wertpapier eingestuft.
Die Frage, wie diese Feststellung zu bewerten ist, sorgt für unterschiedliche Meinungen. Das Gerichtsurteil ging nicht auf den Handel mit XRP auf dem Sekundärmarkt ein, sondern betonte, dass die individuelle Fallkonstellation berücksichtigt werden müsse. Coinbase und Kraken sind der Auffassung, dass der Handel mit XRP an Börsen nicht gegen das Wertpapiergesetz verstößt und haben die Kryptowährung daher wieder in ihr Programm aufgenommen.
Entscheidend ist der Kontext. Das Urteil besagt, dass XRP an sich kein Investmentvertrag ist und somit kein Wertpapier darstellt. Jedoch können Verkäufe von XRP in bestimmten Fällen als Wertpapierangebot angesehen werden. Das könnte bedeuten, dass Projekte wie Cardano und Solana von der SEC erfolgreich verklagt werden könnten, wenn sie native Token an institutionelle Investoren ohne erforderliche Registrierung im Vorfeld verkauft haben.
Solana könnte hierbei besonders gute Karten haben. Obwohl auch sie an institutionelle Investoren verkauft haben, haben sie dabei die Spielregeln eingehalten. Der Verkauf erfolgte im Rahmen eines sogenannten Simple Agreement for Future Tokens (SAFT), bei dem kein direkter Verkauf von Token stattfindet, sondern das Anrecht auf Zugang zu der Kryptowährung gewährt wird. Dieses Vorgehen umgeht die Konsequenzen aus dem Howey-Test und wird auch von vielen anderen Kryptowährungen genutzt.
Bei Cardano sieht die Situation anders aus. Sie haben ihr Token ADA im Jahr 2015 in einem Initial Coin Offering (ICO) verkauft. Da der Verkauf aus Japan heraus stattfand, argumentiert Cardano, dass die SEC keine Zuständigkeit hat. Allerdings könnte die SEC dennoch zuständig sein, wenn das Wertpapierangebot Investoren in den USA unterbreitet wurde. Es muss im Einzelfall entschieden werden, ab wann die Zuständigkeit gegeben ist.
Es ist auch wichtig anzumerken, dass Cardano eine Reihe von Unternehmen hinter sich hat, was Parallelen zum Fall von Ripple aufweist. Dies könnte im Zuge des Howey-Tests als ein Merkmal betrachtet werden, das auf einen Tatbestand hindeutet.
Obwohl die SEC teilweise eine Niederlage erlitten hat, konnte sie auch einen Sieg verbuchen. Die Verkäufe von XRP an institutionelle Investoren belaufen sich auf rund 728 Millionen US-Dollar. Die Höhe der Strafe, die Ripple und möglicherweise seine Gründer zahlen müssen, basiert auf dieser Summe. Dies motiviert die SEC weiterhin und zeigt, dass sie nicht nur ihre Arbeit leistet, sondern auch Geld eintreiben kann.
Insgesamt sind also alle Kryptowährungen, die nicht vollständig dezentral gestartet wurden, weiterhin ein Ziel für die SEC. Die Entwicklung in diesem rechtlichen Kampf ist noch lange nicht abgeschlossen.
