Thailändische SEC verschärft Maßnahmen gegen OKX und unregulierte Krypto-Börsen

Die thailändische Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat ihre Maßnahmen gegen Unternehmen für digitale Vermögenswerte, die außerhalb des rechtlichen Rahmens operieren, signifikant verschärft. Die jüngste Börse, die ins Visier der Aufsichtsbehörde geraten ist, ist OKX.

Vorwürfe gegen OKX

Die SEC hat eine formelle Beschwerde gegen OKX eingereicht und dem Unternehmen vorgeworfen, in Thailand ohne die erforderliche Lizenz gemäß dem Digital Asset Business Act BE 2561 (2018) Kryptowährungshandelsdienste anzubieten. Diese Klage ist Teil einer umfassenderen Strategie der SEC, unregulierte Kryptoaktivitäten im Land einzudämmen. Besonders im Fokus stehen dabei Unternehmen, die die Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche (AML) und zur Identifizierung von Kunden (KYC) umgehen.

Die Beschwerde hebt zudem hervor, dass OKX nicht in der Lage war, die regulatorischen Meldepflichten zu erfüllen, was die Fähigkeit der Aufsichtsbehörde zur Überwachung der Handelsaktivitäten und zum Schutz der Anleger erheblich beeinträchtigt.

Fehlende KYC-/AML-Systeme

Ein zentraler Vorwurf gegen OKX ist, dass das Unternehmen Handelsdienstleistungen an thailändische Nutzer ohne Registrierung oder Genehmigung angeboten hat. Gemäß dem Digital Asset Business Act sind Unternehmen, die in Thailand tätig sind, verpflichtet, Lizenzen zu erwerben, um der behördlichen Aufsicht zu unterliegen. Laut der SEC hat OKX diesen Anforderungen nicht genügt.

Ein weiterer schwerwiegender Vorwurf betrifft das Fehlen robuster KYC- und AML-Protokolle. Die SEC betont, dass das Fehlen solcher Kontrollmechanismen lokale Händler einem erhöhten Risiko aussetzt, darunter Betrug und Geldwäsche. Insbesondere wird argumentiert, dass ohne effektive Kontrollen die Identität der Nutzer schwer zu überprüfen und verdächtige Transaktionen nur eingeschränkt nachverfolgt werden können.

Ausweitung der Krypto-Durchsetzung

Die Maßnahmen gegen OKX sind Teil einer breiteren Strategie, die darauf abzielt, alle Handelsaktivitäten unter regulatorische Kontrolle zu bringen. Dies folgt einem Muster von Durchsetzungsmaßnahmen der thailändischen Behörden gegen Kryptowährungsbörsen, die außerhalb des rechtlichen Rahmens operieren. Im Juli 2021 wurde eine ähnliche Klage gegen Binance eingereicht, die daraufhin eine Partnerschaft mit Gulf Energy Development einging, um eine lizenzierte Plattform zu etablieren.

Zuletzt wurde auch Bybit im Dezember 2023 von der SEC wegen des Betriebs einer nicht autorisierten Trading-Plattform für digitale Vermögenswerte ins Visier genommen. Diese Schritte sind Teil einer gezielten Kampagne, um Thailand an globale Standards zur Krypto-Compliance anzupassen.

Im April 2024 kündigte die SEC außerdem in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss zur Verhütung und Bekämpfung von Technologiekriminalität Maßnahmen zur Sperrung des Zugangs zu nicht registrierten Börsen an. Diese Maßnahmen sehen eine Karenzzeit vor, die es Nutzern ermöglicht, Gelder abzuheben, bevor die Einschränkungen wirksam werden.

Rechtliche Risiken für OKX

Obwohl zurzeit nur eine Klage gegen OKX eingereicht wurde, wird das bevorstehende Gerichtsverfahren darüber entscheiden, ob das Unternehmen gegen thailändische Gesetze verstoßen hat. Bei einer Verurteilung drohen der Plattform empfindliche Strafen, und der Zugang für thailändische Nutzer könnte gesperrt werden. Dies könnte möglicherweise dazu führen, dass OKX entweder den Betrieb in Thailand einstellt oder nachträgliche Compliance-Maßnahmen ergreift.

Bis zu einem Urteil steht OKX unter behördlicher Beobachtung, was die Position der Plattform in der Region erheblich beeinträchtigen könnte. Die SEC’s Beschwerde sendet auch eine klare Botschaft an andere internationale Börsen, die ohne Genehmigung Dienstleistungen in Thailand anbieten.

Fazit

Die Maßnahmen der thailändischen SEC verdeutlichen die zunehmende Notwendigkeit für Unternehmen im Krypto-Sektor, nationale Gesetze einzuhalten, insbesondere in aufstrebenden Märkten, in denen die Regulierungsbehörden die Kontrollen verstärken. Thailands Ansatz kombiniert rechtliche Maßnahmen mit Investorenschutzstrategien und signalisiert die Absicht, die Branche zu formalisieren und gleichzeitig Stabilität sowie Vertrauen zu wahren. Der Fall gegen OKX ist nicht nur ein Indiz für die strengere Aufsicht im Krypto-Sektor, sondern auch für einen globalen Trend hin zu mehr Regulierung.