Einigung zwischen Russland und China zur Regulierung von CBDCs?
Der russische Generalstaatsanwalt Igor Krasnow hat gefordert, dass die russische und chinesische Zentralbank bei der Regulierung von Central Bank Digital Currencies (CBDCs) zusammenarbeiten müssen. Diese Aussage kommt nur wenige Tage, nachdem die Staatsduma, das russische Parlament, für einen Gesetzentwurf gestimmt hat, der Tests für den digitalen Rubel ermöglicht.
Die russische Zentralbank plant, Anfang nächsten Monats gemeinsam mit 13 inländischen Geschäftsbanken ein Pilotprojekt für den digitalen Rubel zu starten. Unterdessen befindet sich China bereits in der Spätphase seines eigenen Piloprojekts für den digitalen Yuan. Die Zentralbank von China (PBoC) testet derzeit Offline-Geldbörsen und integriert CBDC-Geldbörsen in staatlich ausgestellte Sozialversicherungskarten.
Russlands Generalstaatsanwalt Krasnow betonte, dass es im gemeinsamen Interesse beider Länder liege, ein Rechtssystem zu schaffen, das möglichen kriminellen Missbrauch von CBDCs verhindern könne. Er äußerte diese Ansichten während eines Treffens mit seinem chinesischen Amtskollegen Ying Yong.
Krasnow erwähnte, dass China eines der ersten Länder war, welches CBDC eingeführt hat, um die Wirtschaft vor dem kriminellen Einfluss von Kryptowährungen zu schützen. Das russische Justizsystem könne von einem Informationsaustausch über die rechtliche Regelung von CBDCs und dem Schutz vor krimineller Einflussnahme profitieren.
Des Weiteren wies Krasnov darauf hin, dass die Staatsduma bereits das CBDC-Gesetz verabschiedet hat, welches am 1. August in Kraft tritt. Einige Bestimmungen des Gesetzes sollen zu einem späteren Zeitpunkt wirksam werden. Das Gesetz ermöglicht es auch Nichtansässigen in Russland, Geldbörsen nach Ermessen der Zentralbank zu eröffnen. Dadurch deutet sich an, dass Russland seinen digitalen Rubel von Anfang an als Instrument des internationalen Handels nutzen möchte.
Diese Haltung unterscheidet sich von der ursprünglichen Position Chinas, welches den digitalen Yuan ausschließlich für den inländischen Gebrauch entwickeln wollte. In den letzten Monaten hat sich die Einstellung der chinesischen Zentralbank jedoch etwas geändert. Beamte haben begonnen, über die „grenzüberschreitenden“ Eigenschaften des digitalen Yuan zu sprechen. Chinesische Banken haben bereits grenzüberschreitende Zahlungen mit Hongkong und Macau getestet.
Olga Skorobogatova, Erste Stellvertretende Gouverneurin der russischen Zentralbank, zeigte sich vor Kurzem positiv gegenüber der „fantastischen“ Idee grenzüberschreitender CBDCs und gab an, dass ihre Bank darüber diskutiert hat. Allerdings betonte Skorobogatova, dass eine grenzüberschreitende Einführung von CBDCs in naher Zukunft unwahrscheinlich ist.
Es bleibt abzuwarten, ob Russland und China tatsächlich eine enge Zusammenarbeit zur Regulierung von CBDCs eingehen werden. Eine solche Kooperation könnte dazu beitragen, die Sicherheit und den geregelten Einsatz von digitalen Währungen weltweit zu gewährleisten.
