Krypto-Memes und ihre rechtlichen Implikationen
Die oberste Finanzaufsichtsbehörde des Vereinigten Königreichs hat vor kurzem gewarnt, dass Krypto-Memes eine Straftat darstellen können, wenn sie nicht den bestehenden Regeln zur Finanzförderung entsprechen. Die Financial Conduct Authority (FCA) hat eine Reihe von Richtlinien vorgeschlagen, die betonen, dass „jede Art von Kommunikation“ als Finanzwerbung angesehen werden kann und somit den Regelungen des Financial Services and Markets Act unterliegt. Dieser besagt, dass eine Person im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit andere nicht dazu einladen oder veranlassen darf, sich an einer Investitionstätigkeit zu beteiligen.
Die FCA stellte fest, dass sich dieses Urteil auch auf Krypto-Memes erstreckt. „Wir haben Memes und andere ähnliche Mitteilungen gesehen, die in sozialen Medien verbreitet wurden, wobei den Nutzern oft nicht klar war, dass sie unseren Regeln unterliegen“, so die FCA. Insbesondere im Bereich der Krypto-Assets sei der Einsatz von Memes in Werbeaktionen weit verbreitet.
Memes spielen eine entscheidende Rolle für die Interaktionen innerhalb der Krypto-Community. Besonders beliebte Kryptowährungen sind oft durch Memes bekannt geworden. Ein Beispiel dafür ist Dogecoin (DOGE), das aufgrund seines berühmten Memes äußerst populär ist und aktuell die neuntgrößte Kryptowährung nach Marktkapitalisierung ist. Eine andere Kryptowährung, die von Dogecoin inspiriert ist, ist Floki (FLOKI). Diese hat im Jahr 2021 Werbung für ihre Münze im öffentlichen Nahverkehr in London geschaltet, was jedoch später von der Advertising Standards Authority (ASA) verboten wurde. Die FCA hatte zuvor darauf hingewiesen, dass sie für solche Werbekampagnen neue Befugnisse von politischen Entscheidungsträgern benötigen würde.
Die FCA hat in ihrem Bericht ein Beispiel für eine nicht konforme Krypto-Werbung genannt, die Zuschauer dazu ermutigt, ihr Geld für Kryptowährungen anstelle von Lebensmitteln auszugeben. Krypto-Asset-Firmen sollten sich bewusst sein, dass die FCA endgültige Regeln und Leitlinien veröffentlicht hat, die erklären, wie die Finanzförderungsregeln für sie gelten und was sie bei der Kommunikation von Finanzförderungen berücksichtigen sollten.
Im Vergleich zu ihren US-amerikanischen Pendants haben britische Regulierungsbehörden wie die FCA der Kryptoindustrie mehr Klarheit darüber verschafft, wie Unternehmen das Gesetz einhalten können. Angesichts einer Klage der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission hat Brian Armstrong, CEO von Coinbase, sogar eine mögliche Verlegung des Hauptsitzes nach Großbritannien in Erwägung gezogen, falls Coinbase im Inland keine rechtliche Grundlage finden kann.
Letzten Monat hat das Vereinigte Königreich ein Gesetz über Finanzdienstleistungen und Märkte verabschiedet, das den Regulierungsbehörden die Befugnis gibt, einen maßgeschneiderten Rahmen für digitale Vermögenswerte zu entwickeln. Dies ist ein weiteres Zeichen dafür, dass die britischen Behörden bestrebt sind, eine angemessene Regulierung für die Kryptoindustrie zu schaffen.
