Paradigm, eine Krypto-Investmentfirma, hat im laufenden Fall der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) gegen die Kryptobörse Bittrex einen Amicus-Brief eingereicht. Darin behauptet die Firma, dass die Aufsichtsbehörde „unrechtmäßig versucht“, die Krypto-Sekundärmärkte zu überwachen.
Rodrigo Seira, der leitende Anwalt von Paradigm, schrieb in einem Blog, dass der Fall der SEC gegen Bittrex „abgewiesen“ werden sollte. Er meint weiter, dass die SEC zusammen mit dem Kongress an Kryptowährungsgesetzen arbeiten sollte, die Innovationen unterstützen und Investoren schützen.
Seira zufolge unterscheiden sich die SEC-Vorwürfe gegen Bittrex und andere Kryptobörsen fundamental von den früheren Fällen gegen Token-Verkäufer. Er erklärt, dass die jüngsten Maßnahmen der SEC bei der Anwendung des Howey-Tests – eines Rechtstests in den USA, um festzustellen, ob eine Transaktion als Anlagevertrag gilt – unangemessen seien.
Der Anwalt schreibt, dass die Aufsichtsbehörde keine rechtlichen Gründe habe, zu behaupten, dass eine Kryptowährung selbst ein Anlagevertrag sei oder dass Transaktionen auf dem Sekundärmarkt als Anlagevertragstransaktionen gelten. Das würde bedeuten, dass die SEC keine Befugnis habe, Sekundärmärkte für Kryptowährungen zu regulieren, da diese keine Anlageverträge darstellen und damit nicht unter die Zuständigkeit der Behörde fallen.
Paradigm hat bereits zuvor eine Börse unterstützt, die juristische Schritte von der SEC erhielt. Im Mai reichte die Firma einen ähnlichen Amicus-Brief zur Unterstützung von Coinbase ein und behauptete, dass die SEC keine klaren Richtlinien für Kryptofirmen habe.
Die SEC hat Bittrex im April wegen des Betriebs einer nicht registrierten nationalen Wertpapierbörse, eines Maklers und einer Abwicklungsstelle angeklagt. Kurz darauf meldete die Börse Insolvenz nach Chapter 11 in einem Bundesgericht in Delaware an.
Der Fall der SEC gegen Bittrex war der erste von drei Rechtsstreitigkeiten gegen Kryptobörsen in den letzten Wochen, darunter Binance und Coinbase. Die Preise der Tokens, die in den Klagen aufgeführt waren, sanken infolgedessen stark. Es besteht jedoch Unsicherheit über die langfristigen Auswirkungen.
„Ich glaube nicht, dass die Klagen für alle, die die derzeitige Vorgehensweise der SEC verfolgen, eine Überraschung sind“, sagte Sean Farrell, Leiter der digitalen Vermögensforschung beim Datenunternehmen FundStrat, gegenüber CoinDesk. „Sie wollen die Zugänge mit kostspieligen rechtlichen Belastungen einschränken, so dass alle ins Ausland gehen.“
Timothy Massad, ehemaliger Vorsitzender der CFTC, merkte bereits an, dass diese Rechtsstreitigkeiten die Einstellung der Menschen zum Handel mit Kryptowährungen beeinflussen werden. „Ich denke, diese Fälle werden grundlegend für die Ausgestaltung der Kryptoregulierung sein“, fügte Massad hinzu.
